Kategorie: Informationen zur Innen und Realpolitik
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Informationen zum Thema Meinungsfreiheit, Zensur, Propaganda, Überwachung, Kontrolle und Wahlbeeinflussung, Informationen zur Innen und RealpolitikMit der EU in Richtung Orwell
In Mitgliedsstaaten mit euroskeptischen Regierungen hat sich die Unterstützung der Kommission für lokale NGOs zu einer handfesten Einmischung in die Innenpolitik ausgeweitet. Unter dem Vorwand, die „Werte der EU“ zu verteidigen, untergräbt sie demokratisch gewählte…
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Allgemein, Informationen zum Thema Krieg und Frieden. Aufrüstung und Millitarisierung, Völkerrecht, Informationen zum Thema Meinungsfreiheit, Zensur, Propaganda, Überwachung, Kontrolle und Wahlbeeinflussung, Informationen zur Innen und Realpolitik1914 – 1939 – 2025? Die elende Kriegstreiberei ist zurück in Deutschland
Dass die Remilitarisierung Europas immer schneller Gestalt annimmt, ist für sich betrachtet noch kein Verderben und ein grundsätzlich sinnvoller Vorgang zur Stärkung der militärischen und außenpolitischen Bedeutung Europas mit Blick auf seine Selbstverteidigung. Dass diese…
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Allgemein, Informationen und zum Thema Gesellschaft und Soziales, Informationen zur Innen und Realpolitik, Stellungnahme zur aktuellen SituationMich überrascht nicht, dass eine bereits abgewählte Politik-Elite auf Kosten des Wohlstands kommender Generationen klimaschädlichen und die Natur und Menschen zerstörenden Krieg finanziert und gleichzeitig das unbestimmte Ziel „Klimaneutralität“ ins Grundgesetz schreibt.
Mich überrascht auch nicht, dass die CDU ihren historischen Wahlbetrug als Wahlkampfstrategie eingesetzt und sogar offen mit anderen Abgeordneten vorher besprochen hat. Was aber zu diesem mit Demokratie nicht zu vereinbarenden Trauerspiel der Machteliten dazugehört,…
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Allgemein, Informationen zum Thema Wirtschaft, Finanzen, Energiepolitik, Informationen zur Innen und Realpolitik, Stellungnahme zur aktuellen SituationNach wie vor gilt: Die EINZIG relevante Frage, die es in diesem Sumpf aus Ablenkungsnarrativen zu beantworten gilt, ist…
Snicklink @ snicklink Mit welcher EXAKTEN Abfolge von konstruierten Ängsten/Sorgen/Medienberichten/Konflikten/Entwicklungen bekommen sie die Bevölkerung dazu, die von langer Hand geplante Abschaffung des Bargelds… und die damit einhergehende Einführung einer neuen, digitalen Zentralbankwährung aka CBDC (inkl.…
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Miesepeter, Dienstag, 18.03.2025, Hallo, Es macht deshalb Sinn, dass auch wir jetzt mal einen kräftigen Schluck aus der Pulle nehmen, ehe sich der Euro in die ewigen Jagdgründe verabschiedet. Nicht nur der Euro allerdings. Die…
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Informationen zum Thema Krieg und Frieden. Aufrüstung und Millitarisierung, Völkerrecht, Informationen zur Innen und Realpolitik, Stellungnahme zur aktuellen Situation„Die Ukraine muss gewinnen“
Tobias Ulbrich@AnwaltUlbrich Die freiheitlich demokratische Grundordnung wird durch Entscheidung eines demokratisch nicht vertretungsbefugten Parlaments abgeschafft(eine persönliche Meinung) Das Bundesverfassungsgericht kann entscheiden, was es will. Eine Vertretungsbefugnis besaß und besitzt der 20. Deutsche Bundestag gem. Art.…
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Allgemein, Informationen und zum Thema Gesellschaft und Soziales, Informationen zur Innen und Realpolitik, Stellungnahme zur aktuellen SituationBemerkenswerte Parallelen!
In den 80er Jahren stand eine restlos überschuldete DDR am Abgrund. Immer mehr Menschen waren unzufrieden und begehrten gegen das System auf. („Wir sind das Volk“) Den charakterlosen Anführern fiel zum Machterhalt nichts besseres ein…
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Während ich mit diesem Artikel begann, verfolgte ich die Bundestagsdebatte, die – einem Staatsstreich ähnlich – vom Bundeskanzler in spe sowie durch die abgewählte Regierung einberufen wurde, um mit abgewählten Mehrheiten das Grundgesetz zu ändern…
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Allgemein, Informationen zum Thema Meinungsfreiheit, Zensur, Propaganda, Überwachung, Kontrolle und Wahlbeeinflussung, Informationen zur Innen und RealpolitikWarum Udo Di Fabio Unrecht hat – Stellungnahme für den Deutschen Bundestag
Meine Stellungnahme als Sachverständiger für Verfassungsrecht für die Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages am 13. März 2025, 16.30 Uhr: 1. Versammlung des aufgelösten Bundestages? Die Frage, ob die Einberufung des – alten – Bundestages…
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Die Aufrufe, Flugblätter, Informationen und zum Thema Gesellschaft und Soziales, Informationen zum Thema Krieg und Frieden. Aufrüstung und Millitarisierung, Völkerrecht, Informationen zum Thema Meinungsfreiheit, Zensur, Propaganda, Überwachung, Kontrolle und Wahlbeeinflussung, Informationen zum Thema Migration, Fluchtursachen, Kriminalität, Informationen zur Innen und Realpolitik! Aufruf zu Friedensdemonstrationen und Mahnwachen !
Liebe Freundinnen und Freunde des Friedens, wir sind hier, weil wir eines gemeinsam haben: Wir wollen keinen Krieg! Wir wollen keine Militarisierung, keine Aufrüstung, keine endlose Spirale der Gewalt. Wir stehen für Frieden, Diplomatie und…